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24.05.2017, 12:52 Uhr
Matthias Lietz (CDU): Traditionsschiffe weiter in Fahrt
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Lietz, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur, am Mittwoch mitteilte, sei das gestrige konstruktive Gespräch zwischen Traditionsschiffern, Verbänden und Bundes­verkehrs­­ministerium mit gutem Ergebnis zu Ende gegangen. Viele Bedenken konnten ausgeräumt werden.
Bei den langen Gesprächen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann ging es den Betreibern der Schiffe um die Klärung der strittigen Fragen zur Sicher­heits­richtlinie. Diese fordert, dass es Umbauten und Anpassungen der historischen Schiffe geben muss, wenn diese noch nicht dem inter­nationalen Recht entsprechen. Aber auch bei der Besatzung der Tradi­tions­schiffe müssen bestimmte Anforderungen, wie z. B. die See­dienst­tauglichkeit, angepasst werden. Die meist ehren­amtlich agierenden Besatzungsmitglieder und die Betreiber fürchten hier finanzielle Belas­tun­gen über das Maß hinaus.
 
Es wurde allerdings von Seiten des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) deutlich, dass die Sicherheitsverordnung in Kraft treten wird. Das BMVI signalisierte aber auch, dass es eine zusätzliche Vereinbarung geben soll, die im konkreten Einzelfall die technische Umrüstung, je nach Möglichkeit der Schiffe, erleichtert. Für die ehrenamtlichen Besatzungsmitglieder werden finanzielle Hilfen in Aussicht gestellt, um die Fortbildungsmaßnahmen zu besuchen. Das gemeinsame Ziel, die Zukunft der Traditionsschifffahrt langfristig zu sichern, wurde von Seiten des Ministeriums dabei bekräftigt.
 
„Die Verordnung setzt um, was in EU und international gefordert wird.  Fahrgäste haben einen Anspruch auf Schiff und Schiffspersonal, dass der See und der Belastung an Bord gewachsen ist. Wer schwere gesund­heitliche Probleme hat oder ein seeuntaugliches Schiff steuert, gefährdet nicht nur sich, sondern auch Dritte“, stellt Matthias Lietz fest. „Mit der Sicherheitsverordnung haben wir einen vernünftigen Ausgleich vor­geschlagen, der die Sicherheit von Besatzung und Passagieren gewähr­leistet und gleichzeitig das maritime Erbe wahrt“, so Lietz.
 
Brüssel hat die Verordnung zur Änderung der schiffssicher­heits­rechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditions­schiffen und anderen Schiffen, die nicht internationalen Schiffssicher­heitsregelungen unterliegen, heute für einen Teil der Traditionsschiffe genehmigt – für diejenigen, die vor 1965 als Fahrgastschiff entworfen worden sind. Für alle anderen muss nun eine Lösung gefunden werden. Das Ministerium prüft, wie die Verordnung auch auf alle anderen Traditionsschiffe adäquat angewendet werden kann. Zudem wird sich das BMVI für eine EU-weite Lösung einsetzen, die die Belange der Traditionsschifffahrt berücksichtigt.
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