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06.12.2016, 10:48 Uhr
Lietz/Rehberg: Wichtige Schienenprojekte des Landes im Bundesverkehrswegeplan 2030
Die Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern Matthias Lietz, Mitglied im Verkehrsausschuss und der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, betonen noch einmal die Aufnahme von wichtigen Schienenprojekten des Landes im Bundesverkehrswegeplan 2030:

 „Die Presseberichterstattung zu den Bundestagsbeschlüssen zum Bundesverkehrswegeplan ist leider nicht korrekt. In den Medienberichten fehlen leider wichtige Vorhaben: Die Strecke Berlin-Stralsund über Pasewalk ist ebenso im potentiellen Bedarf aufgenommen worden wie die Strecke Berlin-Neustrelitz (Nordbahn). Beide Ausbaustrecken waren bislang nicht im Bundesverkehrswegeplan enthalten. Durch das Engagement der CDU-Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern wurden die beiden Projekte nun im Bundestag durch Änderungsanträge zum Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes in den "Potentiellen Bedarf" aufgenommen. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, dass die beiden Projekte zunächst einmal bewertet werden können. Sobald nachgewiesen ist, dass diese Projekte die Kriterien erfüllen, werden sie dann in den sogenannten Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Der Deutsche Bundestag wird über die Ergebnisse der Bewertung unterrichtet.

Weiterhin ist die Strecke Kavelstorf-Seehafen Rostock sowie die Umfahrung Bad Kleinen im Seehafenhinterlandprogramm I bzw. II. Damit trägt der Bund der wirtschaftlichen Bedeutung der Seehäfen unseres Landes Rechnung. Ebenso ist der fast abgeschlossene Ausbau Lübeck/Hagenow-Land - Rostock/Stralsund als Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 1 als laufendes Projekt mit seinen fünf offenen Abschnitten enthalten.

Andere Projektanmeldungen des Landes sind im Bundesverkehrswegeplan nicht aufnahmefähig, denn es handelt sich um Nahverkehrsverbindungen, die in die Landeszuständigkeit fallen. Der Bund hat mit den sogenannten Regionalisierungsmitteln in Höhe von 8,2 Milliarden die Länder eine Finanzierungsgrundlage für diese Vorhaben gegeben. Diese gilt es zu nutzen“, so die Bundestagsabgeordneten abschließend. 

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